Fernsehgebühren senken? Gut, aber dann wird aus dem Röstigraben und südlich des Gotthards eine Landesgrenze und man sieht nie wieder das Eidgenössische, das Feldschiessen oder ein Sächsilüüte am Fernsehen. Und nie wieder eine Fussball-Euro, eine Sternstunde oder einen Dokumentarfilm. Und kaum mehr Schweizer Filme im Kino. Also doch alles belassen wie es ist? Ein paar Gedanken an die «Gebührenmonster»-Jäger.
Gebühren zahlen oder Service public beanspruchen? Diese Frage prägt den politischen und gesellschaftlichen Diskurs immer wieder. Sei es, wenn die SBB höhere Billetpreise bekannt gibt, wenn die SRG nach mehr Staatsgeldern verlangt oder die Billag im Kreuzfeuer der Kritik steht. Letztere beiden sind es, die dieser Tage in der Bise stehen und von den «Gebührenmonster»-vertreibenden Nathalie Rickli, SVP-Nationalrätin, Mitglied der Geschäftsleitung von Werbevermarkter «Goldbach Media» und SRG-Bekämpferin der ersten Stunde, und Francisca Brechbühler, Ernährungs-Coach und «Bye Bye Billag»-Initiantin, bekämpft werden. Sie verlangen, dass die Fernsehgebühren von den heute 462 Franken auf 200 Franken gesenkt werden und mit den Steuern eingenommen werden. Und Jung (vor allem) und Alt springen auf den Zug auf und verbreiten die frohe Botschaft.
Wollen wir doch einmal überlegen, wieso die Gebühren so angesetzt sind. Doch erst muss man wohl oder übel zustimmen: Ja, die Gebühren sind wohl etwas hoch. Ja, sie sind höher als im Ausland, wo denn auch ein ähnliches Modell betrieben wird. Ja natürlich, es wäre schön, wenn wir weniger bezahlen müssten. Ja, vielleicht fänden sich Wege, diese Gelder ohne grossen Überbau, ohne Billag-Institution, einzukassieren. (Meine Theorie ist ja übrigens auch, dass allein die wortverwandtschaftliche Nähe des Institutionsnamens zu «billig» für den Sturm verantwortlich ist: Da wird etwas versprochen, das nicht eingehalten wird.)
Doch was genau bezahlen wir eigentlich mit diesen 462 Franken? Oder noch besser: Was würden wir nicht mehr haben, wenn wir 200 Franken bezahlen? Die Schweiz ist ein teures Pflaster. Löhne sind hoch, Infrastrukturen sind aufwändig, Entscheidprozesse verschlingen viel Zeit und Geld. (Übrigens wäre das nicht so, wenn – es ist zugegebenerweise ein ketzerischer Gedanke – die SVP nicht gegen Immigranten wäre, welche als billige Arbeitskräfte das Lohnniveau drücken würden.) Aber vor allem ist die Schweiz ein extrem vielschichtiges Land. 26 Kantone mit verschiedensten Eigenheiten. Und vor allem: Vier Sprachregionen, mit teils vier, oder dreifacher Infrastruktur in den öffentlich-rechtlichen Medienanstalten SRF, TSR und TSI. Und das kostet eben Geld. Klar könnte man Gebühren senken. Aber Sparen heisst einen Landesteil diskriminieren! Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat 2006 den Anteil der Gebühren für den Sprachausgleich auf rund 40 Prozent des SRG-Anteils errechnet. Das bedeutet: Würde die SRG nur in einer Landessprache senden, würden die jährlichen Empfangsgebühren 268 Franken betragen.
Sparen heisst auch, Sendegefässe, die nicht lukrativ sind, aus dem Programm kippen. Lässt sich ein Sächsilüüte der Werbewirtschaft verkaufen? Stösst ein Eidgenössisches Schwingfest, ein Knabenschiessen oder das Feldschiessen auf genügend Resonanz? Oder lässt sich genügend Geld einnehmen, dass jede und jeder, die und den es interessiert, zu seinem Champions-League-Spiel (mit Schweizer Beteiligung! ManU und Milan gibt’s auf anderen Sendern), zu seinem Tennismatch, Curling-Spiel, zu Olympia, WM und Euro kommt? Klar, auch Olympia gibt’s auf anderen Sendern, aber sehen wir dann Viktor Röthlin? Das Team Ott? Mike Schmid? Oder erfahren wir, was uns Reportagen und Dokumentarfilme aus anderen Kulturen und anderen Landesteilen berichten könnten?
Und: Was würde, ohne Gebühren an die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten aus dem Schweizer Kino, das doch mehr und mehr an Bedeutung und zum Glück auch an Qualität gewinnt? Die SRG hat mit dem Schweizer Film den Pacte de l’audiovisuel geschlossen: Das Fernsehen betreibt über Co-Produktionen im Umfang von fast 17 Millionen Franken massive Filmförderung – und aus Sicht der Filmschaffenden noch immer zu wenig. Was, wenn diese Gelder nicht mehr fliessen? Kein «Tannöd», kein «grosser Kater», kein «Giulias Verschwinden», keine «Räuberinnen» und kein «Sennentuntschi» (Die gesamte Liste gibts hier: http://www.srgssr.ch/de/service-public/kultur/pacte-de-laudiovisuel). Wer Gebühren sparen will, zieht den Stecker an der Beatmungsmaschine des Schweizer Films. Und wer nun sagt, «Gut, wenn er nicht selbständig atmen kann, soll er auch nicht leben», dem sei gesagt: Dann sterben alle Sportvereine, alle Schützenvereine, alle Kulturvereine und alles, was unser Leben letztlich ausmacht. Denn all diese Bereiche werden auf irgendeine Art und Weise von Bundesgeldern finanziert – und nicht zu knapp.
Klar: Ich wüsste vieles, wofür ich die 462 Franken – oder eben 262 – ausgeben könnte. Eine Diskussion über den sinnvollen Einzug und die Verwendung der Gebührengelder (die übrigens nicht alle nur an die SRG gehen, sondern auch an andere Medienanstalten) muss geführt werden. Dabei gehts auch um die Nebeneinkünfte der eh wohl schon nicht schlecht bezahlten SRG-Mitarbeitern. Aber nicht auf den Schultern einer Parteipolitik, die es sich zum Ziel gemacht hat, die SRG zu diffamieren. Man bedenke: Wieso setzt sich eine SVP-Exponentin auf einmal dafür ein, dass Gebühren gleichzeitig mit den Steuern eingezogen werden, während sich die Partei entschieden gegen die Pauschalisierung der Steuer- und Gebührenfrage einsetzt? Weil es gar nicht darum, sondern um die Angriffsstrategie der SVP gegen die SRG geht.
Ein anderes Beispiel zum Schluss: Wer telefoniert Zuhause und im Büro über die Leitungen der Swisscom? Hier bezahlt man ohne zu Mucksen zwölf Mal über 25 Franken, insgesamt 300 Franken Gebühren, ohne auch nur eine Sekunde telefoniert zu haben. Das scheint nur wenige zu stören…
(Selbstdeklaration: Ja, ich bin Vorstandsmitglied der SRG.AG/SO. Diese Zeilen entstanden aus der daraus erfolgten politischen Auseinandersetzung mit dem Thema. Aber sie wären auch so, als Konsument, zustande gekommen und sind nicht ein abgestimmes Instrument «pro domo».)